Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) regelt die Höchstgrenzen der Arbeitszeit sowie die Ruhepausen und Ruhezeiten der Arbeitnehmer. Diese Regelungen sollen die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer gewährleisten. Das ArbZG sieht vor, dass Arbeitnehmer nicht mehr als 8 Stunden täglich arbeiten dürfen und innerhalb von 24 Stunden mindestens 11 Stunden Ruhezeit einhalten müssen. Zudem müssen Arbeitnehmer nach 6 Stunden Arbeitszeit eine Pause von mindestens 30 Minuten einlegen.
Ein wichtiges Urteil in diesem Zusammenhang ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 14. Mai 2019 (Az. C-55/18). Der EuGH entschied, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, ein System zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer einzurichten. Dies soll dazu beitragen, dass die Einhaltung der Höchstarbeitszeit und der Pausenregelungen überwacht werden kann.
Ein weiteres bedeutendes Urteil stammt vom Bundesarbeitsgericht (BAG) vom 18. Januar 2012 (Az. 5 AZR 765/10). Das BAG entschied, dass Arbeitnehmer bei einer Arbeitszeitverringerung keinen Anspruch auf eine Kürzung der Pausenzeit haben. Die Pausenzeit bleibt also auch bei einer reduzierten Arbeitszeit unverändert.
In einem weiteren Urteil des BAG vom 15. Mai 2019 (Az. 5 AZR 142/18) wurde entschieden, dass Arbeitsbereitschaft, die im Betrieb verbracht wird, als Arbeitszeit gilt und daher vergütet werden muss. Dabei ist unerheblich, ob der Arbeitnehmer tatsächlich Arbeit leistet oder nicht. Entscheidend ist allein die Einschränkung der Freiheit des Arbeitnehmers.
Verstöße gegen die Regelungen des ArbZG können empfindliche Bußgelder nach sich ziehen. Bei Verstößen gegen die Höchstarbeitszeit oder Pausenregelungen drohen Bußgelder bis zu 15.000 Euro. Bei Verstößen gegen die Regelungen zur Nachtarbeit und Sonntagsarbeit können Bußgelder bis zu 30.000 Euro verhängt werden.
Wenn Sie Fragen zum Arbeitszeitgesetz haben, sollten Sie sich an einen auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt wenden. Ein erfahrener Anwalt kann Ihnen dabei helfen, Ihre Rechte und Pflichten im Hinblick auf die Arbeitszeit zu verstehen und dafür zu sorgen, dass diese eingehalten werden.